BZÖ-Chef Klubobmann Peter Westenthaler ist am Mittwoch von Papst Benedikt XVI. gemeinsam mit seiner Frau Dagmar, seiner Tochter Cornelia und BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz empfangen worden. Im Rahmen einer Generalaudienz ergab sich die Möglichkeit, kurz mit dem Heiligen Vater zu sprechen.
“Stopp dem Benzinpreiswucher”, fordert BZĂ–-Chef Klubobmann Peter Westenthaler. “Wir nähern uns den höchsten Benzin- und Dieselpreisen aller Zeiten. Die Kurve steigt steil nach oben. Vor allem die von der rot-schwarzen Regierung beschlossene Erhöhung der Mineralölsteuer sorgt fĂĽr massive Mehrbelastungen. Ab 1. Juli steigen die Spritpreise um 3,06 beziehungsweise 6 Cent und sind damit so teuer […]
Als “Anschlag auf die Demokratie” bezeichnete BZĂ–-Chef Klubobmann Peter Westenthaler die Forderung von SPĂ– und Ă–VP nach der EinfĂĽhrung eines Mehrheitswahlrechtes. “Rot und Schwarz wollen offenbar aus Ă–sterreich statt einer pluralistischen Demokratie einen Allmachtsstaat machen. Zuerst verlängern sie die Legislaturperiode, dann betreiben sie bei Ă–BB, Asfinag, AMA, Verbund, Wettbewerbsbehörde, Klimafonds usw. einen parteipolitischen Postenschacher der […]
Als „skandalös und unappetitlich“ bezeichnet BZĂ–-Generalsekretär Gerald Grosz den spiegelbildlichen Postenschacher bei Ă–BB und Asfinag anlässlich des Wechsels im Ă–BB-Aufsichtsrat. Der rote Pöchhacker wird Aufsichtsrats-Chef bei den Ă–BB, sein schwarzes Pendant Saxinger wird sein Stellvertreter. Bei der Anfinag läuft es genau umgekehrt. Saxiniger wird Aufsichtsrats-Vorsitzender, Pöchhacker Stellvertreter. „Die derzeitigen Zustände sind um vieles schlimmer wie […]
“Die Ă–H Abschaffen”, forderte BZĂ–-Chef Peter Westenthaler. “Die Wahlbeteiligung von nicht einmal 30 Prozent ist eine “Watsche” fĂĽr die Pseudopolitfunktionäre. 70 Prozent der Studenten pfeifen auf die alten Jungpolitiker, die ihr Studium mit Tagespolitik verbummeln”, so Westenthaler.
Enquete mit LH Dr. Jörg Haider und Bündnisobmann Ing. Peter Westenthaler
Hotel Corvinus, Bahngasse 29-33, 2700 Wr. Neustadt
WIEDERSEHEN mit FREUNDEN
Jeder der Jörg Haider und Peter Westenthaler hören bzw. mit ihnen sprechen möchte ist herzlich eingeladen zu kommen.
Im Anschluss der Veranstaltung gibt es ein Getränk und ein Essen (Würstel) gratis.
Gewinnspiel mit interessanten Preisen im Zuge der Veranstaltung.
Das BZĂ– wird im Parlament einen Antrag auf Steuerbefreiung der Ăśberstunden einbringen. Das kĂĽndigte heute BZĂ–-Chef Klubobmann Peter Westenthaler an. 760.000 Ă–sterreicherinnen und Ă–sterreicher wĂĽrden von einer Steuerfreiheit der Ăśberstunden profitieren. FĂĽr diese wäre das eine Entlastung von durchschnittlich 1.300 Euro pro Jahr. „Leistung soll sich in diesem Land wieder lohnen. Die Menschen, die mehr […]
“Es war zu erwarten, dass sich an der dĂĽmmsten und schwachsinnigsten Diskussion des bisherigen Jahres rund um eine sogenannte “Fettsteuer” sich der steirische SPĂ–-Gesundheitslandesrat Hirt als einer der Ersten beteiligen wird. Alles andere wäre angesichts der bisherigen Wortspenden des Herrn Landesrates fast ein Wunder gewesen.
Das BZĂ– unterstĂĽtzt die SPĂ– und Ă–VP-Vertreter des Seniorenrates in ihrer Kritik am unsozialen Pflegemodell von SPĂ–-Sozialminister Buchinger. “Die Pflege daheim wird beim vorliegenden Modell unfinanzierbar. 85 Prozent der betroffenen pflegebedĂĽrftigen Menschen fallen durch den Rost, wenn die Förderung fĂĽr Pflegekräfte erst ab Pflegestufe 5 gilt. Das BZĂ– wird daher in der nächsten Sitzung des […]
“Die heutige Entscheidung ĂĽber die Nominierung der GrĂĽnen Stoisits fĂĽr das Amt des Volksanwaltes ist nicht rechtskonform und widerspricht jedem parlamentarisch demokratischen Grundprinzip in Ă–sterreich”, sagte heute BZĂ–-Klubobmann Peter Westenthaler nach der Sitzung des Hauptausschusses im Nationalrat. Vielmehr hätte es eine Abstimmung ĂĽber die Kandidaten von FPĂ– und GrĂĽnen im Hauptausschuss geben mĂĽssen.